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Lfg. 3/04

0141	Schnurer, Helmut Entsorgungssicherheit ab 2005
	Trotz klarer rechtlicher Regeln und zwölfjähriger Vorlaufzeit (TA Si von 1993) scheint es 2005 noch teilweise Engpässe bei der Vorbehandlung von Siedlungsabfällen zu geben. Für eine erwartete Abfallmenge von ca. 24 Mio t/a werden in 2005 voraussichtlich nur Behandlungsanlagen für ca. 20 Mio t/a verfügbar sein. Bund und Länder verschärfen deshalb den Druck auf die noch säumigen Kommunen. Eine Aufweichung der Ablagerungsverordnung oder eine Fristverlängerung über den 31. Mai 2005 hinaus wird es nicht geben. Im Beitrag werden die Maßnahmen dargestellt, welche die Rechtssicherheit erhöhen und mögliche Schlupflöcher schließen werden. Zur Vermeidung von Engpässen werden eine Reihe von Aktivitäten und auch Notlösungen beschrieben und vor nicht akzeptablen Wegen gewarnt.
	Sachworte: Deponie, Deponierung – Entsorgungssicherheit – Europa (EU, EG, EWG) – TA Siedlungsabfall (TASi) – Verwertung – Zwischenlager
	Smart Link: MuA_0141_032004

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