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Lfg. 3/13
1590 Stephan, Constantin
Der Betriebsbeauftragte für Abfall nach KrW-/AbfG
The Waste Management Officer according to the Federal Waste Management Act
 
Zu den bekanntesten Betriebsbeauftragten im Umweltschutz zählen die Betriebsbeauftragten für Immissionsschutz, Gewässerschutz und Abfall. Die organisatorische Stellung, Rechte und Pflichten sowie das Verhältnis zwischen Betreiber und Beauftragtem wurden zunächst für den Immissionsschutzbeauftragten im Bundes-Immissionsschutzgesetz konkretisiert und detailliert beschrieben. Im Zuge der Angleichung wurden diese Regelungen in der Folge zuerst für den Gewässerschutzbeauftragten und mit Inkrafttreten des Kreislaufwirtschaftsgesetzes auch für den Abfallbeauftragten übernommen. Er hat danach eine innerbetriebliche Überwachungs-, Beratungs-, Initiativ- und Berichtsfunktion. In diesem Beitrag werden die Rechtsgrundlagen für die Tätigkeit des Abfallbeauftragten erklärt und seine Aufgaben und die Voraussetzungen für seine Bestellung beschrieben. Haftungsrechtliche Fragen ergeben sich aus der organisatorischen Stellung des Abfallbeauftragten im Unternehmen und sind ebenfalls Gegenstand einiger Betrachtungen.
 
The officers for emission control, water protection and waste management are among the most common environmental officers in a company. The organizational position, rights and duties and the relation between the officer and the person in charge of running the plant have first been described in detail for the emission control officer in the Federal Immission Control Act. These provisions were subsequently adopted for the water protection officer and also for the waste management officer with the publication of the Federal Waste Management Act, in order to harmonize regulations. Within the company he has supervising, consulting, active approach and reporting functions. This contribution explains the legal basis of a waste management officer’s duties and the prerequisites of his appointment. Questions of liability arise from his position in the company and are also part of some considerations.
 Sachworte: Betriebsbeauftragter für AbfallHaftung, HaftpflichtÖkonomie, ökonomische Instrumente
 
   
Der Betriebsbeauftragte für Abfall nach KrW-/AbfG
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